Jahrelang wurde uns erzählt, dass Afghanistan kein sicheres Land sei. Internationale Truppen waren vor Ort, um die Stabilität zu sichern. Doch mit dem Abzug der westlichen Mächte und der erneuten Machtübernahme der Taliban ist die Situation in ein menschliches und rechtliches Vakuum gefallen. Trotz der unzähligen Berichte von Menschenrechtsorganisationen über Folter, Unterdrückung und Mord wird immer wieder die Debatte über Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan geführt. Dieses politische Kalkül ist nicht nur zynisch, sondern auch ein moralischer Bankrott. Es sendet ein verheerendes Signal an die Welt und missachtet die Menschenwürde derer, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind.
Die Lüge von der „sicheren“ Abschiebung
Politiker, die Abschiebungen nach Afghanistan fordern, tun dies oft unter dem Vorwand, dass zumindest bestimmte Regionen des Landes „sicher“ seien. Doch Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, zeichnen ein ganz
Deutschland rühmt sich oft als sozialer Musterstaat. Ein engmaschiges Netz aus Sozialleistungen, eine vermeintlich freie Gesundheitsversorgung und der Grundsatz, niemanden zurückzulassen, prägen das Bild. Doch bei genauerem Hinsehen offenbaren sich Risse in diesem System. Viele Menschen in Deutschland haben den Eindruck, dass der Zugang zu sozialen Leistungen für sie selbst Hürden mit sich bringt, während andere Gruppen, wie beispielsweise Asylsuchende, scheinbar unkompliziert Unterstützung erhalten. In diesem Artikel beleuchten wir einige dieser Diskrepanzen und hinterfragen, ob der deutsche Sozialstaat tatsächlich für alle gleichermaßen funktioniert.